EUROPÄISCHER RAT

Europäischer Rat,

 

seit 1975 institutionalisierte Tagungen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften; er löste auf Beschluss der Staats- und Regierungschefs vom 9./10. 12. 1974 in Paris die Gipfelkonferenzen ab. Der Europäische Rat erhielt 1986 durch die Einheitliche Europäische Akte erstmals eine vertragliche Grundlage; im Vertrag von Maastricht wurde er offiziell als Institution der EU verankert. Danach treten im Rahmen des Europäischen Rats die Staats- und Regierungschefs sowie der Präsident der Europäischen Kommission mindestens zweimal jährlich zusammen, um die allgemeinen politischen Zielvorstellungen für die Entwicklung der EU festzulegen. Sie werden dabei von den Außenminister der Mitgl-Staaten sowie einem Mitglied der Kommission unterstützt. Den Vorsitz des Europäischen Rats übernimmt jeweils der Staats- beziehungsweise Regierungschef des Mitgliedstaates, der im Rat den Vorsitz innehat.