BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bündnis 90/Die Grünen,

 

politische Partei, gegründet Mai 1993; entstanden aus dem Zusammenschluss von Bündnis 90 und der Partei Die Grünen, strebt programmatisch - über die Ziele ihrer Gründungsparteien hinaus - einen »fairen Lasten- und Interessenausgleich zwischen West- und Ostdeutschland« an. Die Partei ist auf Gemeinde-, Kreis-, Landes- und Bundesebene organisiert. Höchstes Organ zwischen den Bundesparteitagen ist der Länderrat. Auf Bundesebene wird Bündnis 90/Die Grünen nach außen von zwei gleichberechtigten Sprechern repräsentiert, zunächst Marianne Birthler und Lutger Volmer (* 1952), 1994-96 Krista Sager (* 1953) und 1994-98 J. Trittin, außerdem 1996-2000 Gunda Röstel (* 1962) sowie 1998-2000 Antje Radcke (* 1960).Ende Juni 2000 wurden R. Künast (de facto bis zur Ernennung zur Bundesministerin Januar 2001) und F. Kuhn zu neuen Parteisprechern (Vorsitzende) gewählt.

 

Im Oktober 1993 entstand als innenparteiliche Vereinigung ein »Forum Bürgerbewegung«. Seit Januar 1994 existiert mit dem Grün-Alternativen Jugendbündnis ein der Partei nahe stehender, aber politisch und organisatorisch unabhängiger Jugendverband.

 

Bündnis 90/Die Grünen errang bei den Bundestagswahlen vom 16. 10. 1994 7,3 % der Zweitstimmen und war im 13. Deutscher Bundestag mit 49 Abgeordneten vertreten (Fraktionssprecher: J. Fischer und Kerstin Müller, * 1963); bei den Bundestagswahlen vom 27. 9. 1998 erreichte sie 6,7 % der Zweitstimmen und ist im 14. Deutschen Bundestag mit 47 Abgeordneten vertreten (Fraktionsvorsitzende: K. Müller und Rezzo Schlauch, * 1947). Unter J. Fischer als Vizekanzler und Außenminister trägt die Partei seit Oktober 1998 in Koalition mit der SPD die Regierungsverantwortung in Deutschland. Seit 1994 gehört Antje Vollmer als Vizepräsidentin dem Präsidium des Deutschen Bundestages an. Die Partei ist in zahlreichen Landtagen, vielfach als drittstärkste politische Kraft, vertreten sowie in Nordrhein-Westfalen (seit 1995) und Schleswig-Holstein (seit 1996; jeweils 2000 bestätigt) in Koalitionen mit der SPD an der Regierung beteiligt. In Sachsen-Anhalt ließ sie sich 1994-98 in der Koalition mit der SPD von der PDS tolerieren; in Hamburg regierte 1997-2001 eine Koalition von SPD und Grünen/GAL. In Bremen (1991-94) und in Brandenburg (1990-94) trug die Partei zusammen mit SPD und FDP in »Ampelkoalitionen« Regierungsverantwortung.