EIN ABGRUND VON LANDESVERRAT

Ein Abgrund von Landesverrat

 

Im Zusammenhang mit der so genannten »Spiegelaffäre« sprach der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer (1876-1967) im November 1962 vor dem Deutschen Bundestag von einem »Abgrund von Landesverrat im Lande«. Das Hamburger Nachrichtenmagazin »Der Spiegel« hatte anlässlich eines NATO-Manövers die Bonner Verteidigungspolitik kritisiert, worauf dem Herausgeber und einigen Redakteuren »publizistischer Landesverrat« vorgeworfen wurde. Das verfassungsrechtlich bedenkliche Vorgehen von Polizei, Bundesanwaltschaft und Bundeswehr führte zu einer schweren innenpolitischen Krise. Zu einem gerichtlichen Hauptverfahren gegen die Beschuldigten kam es nicht, da der Bundesgerichtshof den Inhalt des »Spiegel«-Artikels als nicht der Geheimhaltung unterliegend ansah. Die Äußerung Adenauers wird heute noch gelegentlich ironisch zitiert, wenn man sich auf eine übertriebene Furcht vor verräterischen oder ähnlichen Aktivitäten bezieht.