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ABWEHRZEICHEN

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Abwehrzeichen: übersetzung

Abwehrzeichen,
 
eine Marke, die nicht zur Benutzung im Geschäftsverkehr bestimmt ist. Sie dient in der Regel zur Abwehr von Annäherungen an eine benutzte Marke. Die Zulässigkeit von Abwehrzeichen ist streitig. Nach dem seit 1995 geltenden Markengesetz ist Voraussetzung des Markenschutzes, dass die Marke innerhalb der letzten fünf Jahre vor Geltendmachung der Ansprüche tatsächlich benutzt wurde (§§ 25, 26 Markengesetz).


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